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Deutsche Gerichte bestätigen Religiösität der Scientology

22.01.2008 - (Stuttgart) Immer mehr Gerichte bestätigten das bahnbrechende Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Brüssel im vergangenen Jahr. Auch in Deutschland wurde bereits in vielen Urteilen die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft anerkannt.

Das portugiesische Justizministerium hat 2007 der Scientology Kirche in Portugal volle staatliche Anerkennung als Religionsgemeinschaft nach portugiesischem Recht gewährt. Der spanische Verwaltungsgerichtshof entschied unmissverständlich, dass die Scientology Kirche Spanien gemäß spanischem Verfassungsrecht einen Anspruch hat, als Religionsgemeinschaft anerkannt und eingetragen zu werden.

Die französische Justiz hat kürzlich ein seit 18 Jahren dauerndes Ermittlungsverfahren gegen die Scientology-Organisation eingestellt. Das aktuellste deutsche Urteil wurde vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht am 19. Dezember 2007 (Az. 1 Bs 192/06) gefällt: „Die Klägerin kann für ihre Betätigung als Scientologin den Schutz des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses nach Art. 4 Abs. 1 GG in Anspruch nehmen.“

Es existieren bereits 50 ähnliche Urteile von deutschen Gerichten, die in den letzten 30 Jahren gefällt wurden und rechtskräftig sind, wie zum Beispiel das Urteil vom 02.08.1995 (Az. 1 S 438/94) vom VGH Baden-Württemberg mit folgendem Auszug: „…Ausweislich seiner Satzung ist der klagende Verein eine Religionsgemeinschaft. Sein Zweck wird als ´die Pflege und Verbreitung der Scientology Religion und ihrer Lehre´ beschrieben. Die Scientology Kirche sieht es ´als ihre Mission und ihre Aufgabe an, den Menschen Befreiung und Erlösung im geistig-seelischen Sinn zu vermitteln, wobei sie eine Verbesserung möglichst vieler und zahlreicher Mitglieder in sittlicher, ethischer und spiritueller Hinsicht bewirken will...´ (§ 2 Ziff. 1 der Satzung).“

Weiter wurde vom Landgericht Hamburg, mit Beschluss vom 17.02.1988 (Az 71 T 79/85) geurteilt: „Doch sind die möglichen Kriterien einer Kirche im vorliegenden Fall zweifelsfrei erfüllt. ...“. Zehn Jahre später, am 05.01.1998 erging vom Landgericht Hamburg weiteres Urteil (Az. 330 O 169/97): „Der Beklagte ist als Religionsgemeinschaft anerkannt, seine Finanzierung über Spendenbeiträge begründet nach allgemeiner Ansicht (dazu zuletzt das Bundesverwaltungsgericht Pressemitteilung vom 06.11.1997 ) keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Bei der Bewertung der den Mitgliedern angebotenen religiösen Leistungen muß - auch vor dem Hintergrund der in Art. 4 GG gewährten Religions- Freiheit - berücksichtigt werden, daß sich der Beklagte, anders als die Kirchengemeinschaften, die sich u.a. über Steueraufkommen finanzieren können, ausschließlich über Spenden der Mitglieder finanzieren muß.“

Das OLG Karlsruhe urteilt mit Beschluss vom 29.09.1986 (Az 4 W 50/86) wie folgt: „Nach § 3 Abs. 3 der Vereinssatzung bezweckt der Verein die „Verbreitung des religiösen Glaubens der Scientology“ und „die Verbreitung des Gedankenguts, daß der Mensch in erster Linie ein geistiges Wesen ist“ (AS 13).“

Das VG Frankfurt entschied am 04.09.1990 (As IV 2 E 2234/86): „Zu Recht geht der Kläger allerdings davon aus, daß ihm grundsätzlich der Schutz der grundgesetzlich gewährleisteten Religionsfreiheit zusteht. Denn bei der Scientology Kirche handelt es sich nach der Auffassung der erkennenden Kammer um eine von Art. 4 Abs. 1, 140 GG i.V.m. Art. 137 Ans. 2, Abs. 7 WRV geschützte Religions- bzw. Weltanschauungsgemeinschaft.“
„Gemessen an diesen aus der Verfassung sich ergebenden Maßstäben ist der Kläger nach Auffassung der Kammer als eine Religions- bzw. Weltanschauungsgemeinschaft i.S.d. Art. 140 GG i.V.m. 137 Abs. 2, Abs. 7 WRV anzusehen, der das in Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG gewährleistete Grundrecht auf Religionsfreiheit grundsätzlich für sich in Anspruch nehmen kann.“ ...

Von der Staatsanwaltschaft Berlin am Landgericht Berlin erging am 28.01.1991 eine Einstellungsverfügung (Az 1 Wi Js 481/89) unter anderem mit dem Wortlaut: „In der Bundesrepublik Deutschland ist die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft im Sinne von Artikel 4, 140 des Grundgesetzes anerkannt.“ „Die Scientology Kirche ist nach ihrem Selbstverständnis eine so genannte Erlösungs-Religion. Das heißt, sie will ihre Gläubigen zu immer höheren Bewußtseinsstufen führen in der Erkenntnis der Unsterblichkeit des Menschen als geistiges Wesen.“

Die Staatsanwaltschaft am Landgericht Frankfurt, aus der Einstellungsverfügung vom 07.10.1987 (Az 92 Js 12546/85) ist im Urteil unter anderem zu lesen: „Was die Scientology Kirche betrifft, so ist diese in der Bundesrepublik Deutschland als Religionsgemeinschaft anerkannt im Sinne Art. 4 GG, 140 GG.“

Dies ist nur ein kleiner Auszug aus den Urteilen, die in Deutschland gefällt wurden, in der die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft anerkannt wurde. Deutsche Gerichte haben diese Tatsache längst als Fakt erkannt und mit ihren Urteilen bestätigt. Aus diesem Grund ist Scientologen und ihren Kirchen eine ungestörte Religionsausübung zu gewähren.

Die erste Kirche wurde in den USA 1954 von damaligen Scientologen gegründet. Stifter der „Dianetik“ und „Scientology-Religion“ ist L. Ron Hubbard. Mittlerweile gibt es über 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 164 Nationen, die insgesamt 10 Millionen Mitglieder betreuen.

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Scientology ist keine Sekte - Justiz gewährt ihr den Rang einer Religion

15.01.2008 - (Madrid) Am 19. Dezember 2007 unterrichtete das spanische Justizministerium die Scientology Kirche Spanien (IGLESIA DE SCIENTOLOGY DE ESPANA), dass diese in das Register für Religionen eingetragen wurde und somit alle damit verbundenen Privilegien erhält.

Mit diesem Urteil endet eine lange Geschichte von Gerichtsverfahren zur rechtlichen Anerkennung als Religionsgemeinschaft, die in Spanien mehr als 10.000 Mitglieder hat.
Der 27-jährige Präsident der Scientology Kirche Spanien, Ivan Arjona, geboren in Tarragone, ist seit einem Jahrzehnt Mitglied der Scientology Kirche und reist in diesen Tagen ununterbrochen durch das Land, um von staatlichen Stellen empfangen zu werden. Vor einem Monat besuchte er das Baskische Parlament als Ehrengast, um an der Eröffnung eines Tempels in Vitoria teilzunehmen.

Dies ist eine sehr positive Auswirkung der Anerkennung als Religionsgemeinschaft. Seit Jahren schon haben Scientologen in Spanien Kirchen für die Glaubensausübung – drei in Valencia, zwei in Barcelona und je eines in Sevilla, Alicante, Bilbao und Tarragona. Das Gebäude in Madrid ist ein schönes fünfstöckiges Bauwerk, gleich neben dem Parlament. In der Vergangenheit war es das Kloster einer christlichen Gemeinschaft.

Die Scientology Religion gelangte in den 1960iger Jahren nach Spanien. Heute hat sie in 164 Ländern insgesamt 7.500 Kirchen, Missionen und Gruppen, die insgesamt 10 Millionen Mitglieder betreuen.

Bereits am 5. April 2007 hat es eine bahnbrechende Entscheidung für die Scientology Kirche gegeben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied in seinem Grundsatzurteil (Az. 18147/02) einstimmig den Anspruch der Scientology Kirche auf den Schutz der Menschenrechtsgarantien als religiöse Vereinigung nach Artikel 9 und Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Nach diesen Statuten haben sich alle 47 europäischen Länder zu halten.
Das spanische Gericht bezog sich in seiner Entscheidung auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom April 2007. Im September 2007 erkannte das portugiesische Justizministerium die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft an, unter anderem unter Berücksichtigung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom April 2007.

Dieses Urteil hat selbstverständlich Auswirkungen auf Deutschland. Denn auch Deutschland ist Mitglied des Europarates und hat die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert.

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Das spanische Justizministerium erkannte die Nationale Scientology Kirche in Spanien als Religion an und folgte damit mehr als 20 anderen Ländern

15.01.2008 - Spanien schließt sich damit Ländern an wie Schweden, Italien, Ungarn, Portugal, Holland, Slowenien, Japan, Brasilien, Australien, Tansania, Süd Afrika, Mexiko, Neuseeland, Kanada, Indien, Taiwan, Venezuela, Costa Rica, Kolumbien, Ecuador und die Vereinigten Staaten von Amerika, in der Anerkennung der Scientology als Religion.

(Madrid) Das spanische Justizministerium gab nun bekannt, dass die Eintragung der Scientology Kirche in das Register für Religionen vollzogen wurde, und damit der Entscheidung des nationalen Gerichtes vom 11. Oktober 2007 entsprochen wurde. Das Gericht hatte das Recht der Nationalen Scientology Kirche in Spanien auf eine Eintragung in das Register für Religionen bestätigt.

Per Ministerialerlass gab der spanische Generaldirektor für religiöse Angelegenheiten bekannt:: „Dieses Ministerium hat beschlossen, die Registrierung der Religionsgemeinschaft, bezeichnet mit IGLESIA DE SCIENTOLOGY DE ESPANA, mit Sitz in Madrid, C/Santa Catalina, no 7 im allgemeinen Abschnitt des Registers für Religionsgemeinschaften, erstellt vom Justizministerium ….durchzuführen, um die Ausführung ihrer Tätigkeiten zu garantieren, die in Übereinstimmung mit dem erwähnten Gesetz
(Religionsfreiheitsgesetz) stehen“. Die Eintragung erfolgte unter der Registrierungsnummer 1304SG, Gruppe A.

Die Entscheidung des nationalen Gerichtes bestätigte den religiösen Charakter der Scientology Kirche. Das Gericht teilte mit: „Der vorteilhafte Beschluss, die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft zu betrachten, basiert auf ihren Statuten als auch auf den Inhalten der Lehre als auch auf dem Fakt, das die Gemeinschaft anderen ordnungsgemäß registrierten Gruppen in Ländern unseres juristischen und kulturellen Umfeldes ähnelt“.

Die religiöse Echtheit der Scientology Kirche in Spanien erschien so offensichtlich und klar, dass das Justizministerium nicht nur keinen Einspruch gegen die Entscheidung des spanischen Nationalgerichts erhob, sondern von Rechts wegen tatsächlich mit ihm übereinstimmte, so das wiederum der Registrierung und somit der Anerkennung der Scientology Religion in Spanien nichts im Wege stand.

Iván Arjona, Verantwortlicher der Nationalen Scientology Kirche in Spanien sagte: „Wir sind nicht nur über die Entscheidung des Gericht erfreut, sondern auch darüber, dass das spanische Justizministerium nun ebenfalls erkannt hat, was Scientology tatsächlich ist: eine Religionsgemeinschaft.“

Am 18. September 2007 hat das Justizministerium von Portugal die Scientology Kirche in Portugal, gemäß dem portugiesischen Religionsfreiheitsgesetz von 2001, öffentlich als Religionsgemeinschaft anerkannt.

Die Scientology Kirche erhielt bereits viele offizielle, rechtliche, öffentliche und private Anerkennungen auf der ganzen Welt in Ländern wie Schweden, Italien, Ungarn, Portugal, Holland, Slowenien, Japan, Brasilien, Australien, Tansania, Süd Afrika, Mexiko, Neuseeland, Kanada, Indien, Taiwan, Venezuela, Costa Rica, Kolumbien, Ecuador und die Vereinigten Staaten.

Scientology gelangte nach Spanien zuerst in den 1960er Jahren, als L. Ron Hubbard an der Mittelmeerküste das entwickelte, was heute die Schriften und Glaubenssätze der Scientology-Religion sind. Die erste Scientology Kirche wurde in Spanien 1980 eröffnet.

Bezüglich der Erlösung hat Scientology mit vielen anderen traditionellen Religionen den Glauben gemeinsam, dass der Mensch hier ist, um seine Rettung zu finden und nur auf diesem Wege kann er seine Beziehung zu Gott dem Schöpfer vollkommen verstehen. Scientology glaubt außerdem, dass der Mensch im Grunde gut ist und dass seine Erlösung von ihm selbst, seinem Verhältnis zu seinen Mitmenschen und der Verbrüderung mit dem Universum abhängt.

Die Scientology-Religion wurde von L. Ron Hubbard gestiftet. Die erste Kirche wurde in den USA 1954 gegründet. Mittlerweile gibt es über 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 164 Nationen, die insgesamt 10 Millionen Mitglieder betreuen.

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Weitere Informationen:
Pressedienst der Scientology Kirche Bayern e.V., Beichstraße 12, 80802 München, TEL. 089-890912639, FAX. 089-38607-109, info@skb-pressedienst.de, www.skb-pressedienst.de

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